Weltenergiemärkte |
| Energie ist und bleibt ein knappes Gut |
| Nächste Energiekrise nicht auszuschließen |
| Risiken bei der Importkohle |
| Kohle in der Stromerzeugung weltweit Nr. 1 |
Sozialversicherung im Bergbau |
| Keine "Besserstellung" der knappschaftlich Versicherten |
| Knappschaftszuschuß ist keine Kohlehilfe |
Klimavorsorge |
| Klimavorsorge trotz wissenschaftlicher Zweifel |
| Deutsche Steinkohle leistet Beitrag |
Weltenergiemärkte | |
Die Preis und Versorgungsrisiken der Weltenergiemärkte nehmen zu. Die Nutzung heimischer Energien mindert diese Risiken und schafft größere Unabhängigkeit.
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Weltenergiemärkte | |
Die Gewichte auf den Weltenergiemärkten verschieben sich. Im Wettbewerb der Standorte wird mitentscheidend sein, wie dauerhaft und verläßlich die Energieversorgung gesichert ist. Energiekrisen, wie schon 1973 und 1979, sind auch in Zukunft nicht auszuschließen.
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Weltenergiemärkte | |
Die Weltkohlevorräte sind nicht so stark auf politische Unruhezonen konzentriert wie die Öl- und Gasvorräte. Aber Lieferrisiken bei der Import- kohle sind nicht auszuschließen.
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Weltenergiemärkte | |
Die Kohlenachfrage steigt weltweit. Der Anstieg wird getragen von der zunehmenden Kohleverstromung, die nach einer Prognose der Internationalen Energie-Agentur im Zeitraum 1996 bis 2010 um fast 60 % wächst. Die Kohle bleibt damit auch langfristig mit einem Anteil von knapp 40 % der Energieträger Nr. 1 in der Weltstromerzeugung.
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Energiemärkte in der Europäischen Union | |
Der Binnenmarkt für Energie ist ein gewichtiger Faktor für zusätzliche Versorgungssicherheit, allein aber nicht ausreichend. Wettbewerbsregeln -wie für den Stromsektor beschlossen und den Gasmarkt vorgesehen -schaffen weder neue Vorräte noch bewahren sie vorhandene. Die Energieimportabhängigkeit der EU könnte in den nächsten 25 Jahren von 50 % auf beinahe 70 % steigen. Für die Europäische Kommission ist dies ein "Brennpunkt der Sorge". Deshalb fordert sie: "Die Sicherheit der Versorgung muß ein ständiges Anliegen der Politik sein".
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Energiemärkte in der Europäischen Union | |
Die Europäische Kommission fordert, "der Energieversorgungssicherheit in der Politik der Gemeinschaft einen hohen Stellenwert einzuräumen" und aktive Vorsorgemaßnahmen zu betreiben. Die nationalen Vorsorgestrategien richten sich nach den jeweiligen Gegebenheiten und Ressourcen. Kein EU-Mitgliedstaat mit eigenen Ressourcen verzichtet auf deren Versorgungsbeitrag:
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Energiemärkte in der Europäischen Union | |
Die Bedeutung einer sicheren Stromversorgung wird europaweit noch zunehmen. Zur Gewährleistung einer sicheren Versorgung muß der Brennstoffmix - wie bisher - auf eine breite Grundlage unter Einbeziehung der Kohle gestellt bleiben. Eine Gasoffensive gefährdet den ausgewogenen Brennstoffmix in der europäischen Stromversorgung.
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Energiemärkte in der Europäischen Union | |
Die Importabhängigkeit der Europäischen Union ist mit fast 50 % bereits jetzt sehr hoch; sie wird auch bei der Steinkohle weiter zunehmen. Aufgrund der geologischen Bedingungen kann Steinkohle in Europa nicht wettbewerbsfähig gefördert werden. Auch die hohen Umwelt-, Sicherheits-- und Sozialstandards tragen dazu bei. Der zukünftige Beitrag der heimischen Steinkohle zur Energiesicherung in der Europäischen Union ist somit von den nationalen Energiepolitiken der Kohleländer Frankreich, Spanien, Großbritannien und Deutschland - abhängig.
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Energiemärkte in der Europäischen Union | |
Britische Steinkohle wird im Tief- und Tagebau gewonnen. Tagebaukohle ist wettbewerbsfähig, kann aber aufgrund von Genehmigungsproblemen nicht ausgeweitet werden. Die britische Tiefbaukohle hat in den letzten Jahren große Rationalisierungserfolge erzielt. Die angestrebte Wettbewerbsfähigkeit ist jedoch nicht erreicht, bleibt aber das Ziel. Dennoch seit der Privatisierung erzielte Gewinne sind durch massive staatliche Markteintrittshilfen ermöglicht worden.
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Deutsche Steinkohle | |
Der Rückgang der Kohlenachfrage erfolgte in den letzten Jahrzehnten vorrangig im Wärmemarkt. Der Absatz der Steinkohle konzentriert sich heute auf die Elektrizitätswirtschaft und die Stahlindustrie. Langfristig wird ein stabiler Bedarf an Steinkohle erwartet:
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Deutsche Steinkohle | |
Nach dem kohlepolitischen Beschluß vom 13. März 1997 werden die Kohlehilfen bis 2005 auf insgesamt 5,5 Mrd. DM abgesenkt und damit im Vergleich zu 1996 nahezu halbiert. Mit einer Förderung von 30 Mio. Jahrestonnen in 10 bis 11 Bergwerken wird der Steinkohlenbergbau aber auch in 2005 einen wichtigen Beitrag zur nationalen Energieversorgung leisten. Ein Auslaufbergbau ist nicht beschlossen worden.
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Deutsche Steinkohle | |
Der Steinkohlenbergbau ist gesamtwirtschaftlich und regional weiterhin ein bedeutender Wirtschaftsfaktor.
Der Steinkohlenbergbau sichert direkt 85 000 Arbeitsplätze, zudem gut 110 000 im wirtschaftlichen Umfeld (PROGNOS AG, 1997). In den Bergbauregionen ist jeder 6. Industriearbeiter im Steinkohlenbergbau tätig.
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Deutsche Steinkohle | |
Kohleförderung und -nutzung im eigenen Land ist die Basis für die Entwicklung vielfältiger neuer und weltmarktfähiger Technologien und Dienstleistungen. Vom Bergbau gehen bedeutende Impulse für andere Geschäftsfelder und Branchen aus.
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Deutsche Steinkohle | |
Der deutsche Steinkohlenbergbau hat in den letzten 40 Jahren einen außerordentlich großen Anpassungsprozeß vollzogen.
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Deutsche Steinkohle | |
Mit der Verbindung von Kohle, Strom und Umweltaktivitäten unterstützen die Bergbauunternehmen in ihren Beteiligungsbereichen den Strukturwandel in den Bergbauregionen. Die Kohleförderung wird weiter angepaßt, sie bleibt aber der Kernbereich.
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Deutsche Steinkohle | |
Für heimische Steinkohle bezahlen die Kunden in der Stromwirtschaft und in der Stahlindustrie nicht mehr und nicht weniger als für Importkohle. Ermöglicht wird dies durch staatliche Hilfen, die die Differenz zwischen den deutschen Förderkosten und dem Preis der Drittlandskohle ausgleichen. Auf die Förderkosten kann der Bergbau selbst Einfluß nehmen - mit beachtlichem Erfolg:
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Deutsche Steinkohle | |
Auf die Veränderungen der Strukturdaten des Steinkohlenmarktes haben sich die deutschen Steinkohleunternehmen frühzeitig eingestellt. Ziel ist es, die Kunden auch künftig bedarfs- und wettbewerbsgerecht mit Steinkohle zu versorgen und zudem am Wachstum des internationalen Kohlenmarktes teilzunehmen.
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Deutsche Steinkohle | |
Die Einstellung von Nachwuchskräften folgt seit jeher kohlepolitischen Beschlüssen.
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Finanzhilfen | |
Subventionen gehören zu den "marktkonformen" Staatseingriffen, genauso wie Steuern und Abgaben. Auch für Subventionen müssen marktwirtschaftliche Grundsätze wie Vertragstreue, Berechenbarkeit und Stetigkeit einmal getroffener Entscheidungen gelten.
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Finanzhilfen | |
In der politischen Diskussion herrscht selten Klarheit über die tatsächliche Gesamthöhe und Zusammensetzung der Subventionen. Bei den Steinkohlenhilfen besteht dagegen vollständige Transparenz, was sie häufig in den Vordergrund der Subventionsdiskussion rückt. In einer sachlichen Diskussion zählt, welchen Nutzen die Beihilfen stiften und welche Schäden ohne Beihilfen eintreten.
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Finanzhilfen | |
Durch eine weitere Kürzung der Kohlehilfen wird der Etat des Bundeswirtschaftsministers entlastet. Dem stehen aber Mehrausgaben und Mindereinnahmen bei anderen Ressorts und Etatpositionen des Bundeshaushaltes und anderen öffentliche Kassen (Bundesanstalt für Arbeit, Sozialversicherungen) gegenüber. Es würde sich also zunächst bloß um eine Verschiebung von Lasten handeln.
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Finanzhilfen | |
"Pro-Kopf-Quoten" von Subventionen sind "Milchmädchenrechnungen", denn sie konstruieren willkürlich einen Zusammenhang, aus dem sich keine sinnvolle Schlußfolgerung ableiten läßt. Solche Pro-Kopf-Rechnungen könnte man beliebig aufmachen.
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Sozialversicherung im Bergbau | |
In der knappschaftlichen Rentenversicherung gibt es - neben den Leistungen der allgemeinen Rentenversicherung - einige Sondertatbestände, insb. die Rente für Bergleute und die Knappschaftsausgleichsleistung. Diese Leistungen erhalten aber nur Bergleute unter Tage (schwere Arbeit und kürzeres Berufsleben). Die oft zitierte "Sekretärin im Knappschaftskrankenhaus" erhält diese Leistungen nicht.
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Sozialversicherung im Bergbau | |
Der Bund ist gesetzlich verpflichtet, den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und Ausgaben der knappschaftlichen Rentenversicherung auszugleichen. 1995 waren dies 13,7 Mrd. DM. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung hat festgestellt, daß dieser Defizitausgleich keine Subvention für den Steinkohlenbergbau ist. Auch die Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten erhält vom Bund einen Zuschuß (1995: rd. 60 Mrd. DM). Niemand käme auf die Idee, darin eine Subvention für die Wirtschaft zu sehen.
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Klimavorsorge | |
Der Anteil von Spurengasen (FCKW, Methan, N2O, Ozon, CO2) in der Atmosphäre steigt. Brandrodung tropischer Regenwälder, Reisanbau, Viehhaltung sowie die Energienutzung sind hierfür die wichtigsten Ursachen. Die durch den Einsatz fossiler Brennstoffe (Öl, Kohle und Gas) entstehenden CO2-Emissionen tragen derzeit etwa 40 % zur Wirkung der Spurengase bei. Dies rückt die Energiewirtschaft in den Mittelpunkt der Klimadiskussion.
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Klimavorsorge | |
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Das Klimaschutzpotential der deutschen Steinkohle liegt im Export moderner, umweltfreundlicher Kohletechnologien. Der deutsche Steinkohlenbergbau kann mit seinem weltweit führenden Know-how in der Technik von der Gewinnung bis zur Nutzung von Steinkohle einen wesentlichen Beitrag zur globalen Klimavorsorge leisten.
Wenig sinnvoll sind Maßnahmen, die nur zu einer Verlagerung der Emissionen von einer Region in die andere führen, wie z.B. Ökosteuern.
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